CDU Trier-Stadt

Stadt lahmgelegt!

Wir können in unserem Land zurecht stolz darauf sein, unsere Meinung jederzeit frei äußern zu dürfen - auch lautstark auf Demos. Dieses Recht wurde von selbsternannten „Klimaschützern“ vor kurzem einmal mehr missbraucht, als sie ihr Motto „Wir legen die Stadt lahm“ sehr wörtlich umgesetzt haben. Mit einem riesigen Tripod wurde das Trierer Moselufer blockiert.

 

 

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr wird vom Recht auf Meinungsfreiheit eben nicht gedeckt. Unangemeldete Blockaden auf Hauptverkehrsstraßen, bei denen auch Rettungsfahrzeuge im Einsatz behindert werden, hat mit friedlicher Demonstration rein gar nichts zu tun. Richtig unverschämt wird es, wenn die Veranstalter im Nachgang dann noch der Polizei dafür die Verantwortung geben, weil es „Aufgabe der Polizei gewesen wäre, sicher zu stellen, dass Krankenwagen schnell passieren können“.

Hinzu kommt, dass unsere Einzelhändler und Gastronomen, die nach kräftezehrenden Monaten der Zwangsschließung nun endlich wieder öffnen dürfen, sich in einem wirtschaftlichen Überlebenskampf befinden. Viele Existenzen stehen da auf dem Spiel. Und wenn man in dieser Situation an dem umsatzstärksten Tag der Woche die Stadt gezielt „lahmlegt“, dann ist das ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich da gerade richtig abstrampeln müssen, um die nächste Zeit wirtschaftlich überleben zu können. Und auch hier zeigt sich in der nachträglichen Stellungnahme die komplett fehlende Reflektion, indem man betont, man habe die Gastronomie und den Einzelhandel nicht lahmlegen wollen.

 

Wir werden an diesem Thema dranbleiben und von der zuständigen Ordnungsdezernentin erfragen, wie die Stadt in Zukunft mit solchen unangemeldeten Aktionen umgehen wird.

 

Jörg Reifenberg                                                                                       

Thorsten Wollscheid