CDU Trier-Stadt

Sammelsurium nichtssagender Banalitäten

Kreisvorsitzender zum geplanten Bündnis zwischen SPD und Grünen im Trierer Stadtrat:

Als Sammelsurium von nichtssagenden Banalitäten hat der CDU Kreisvorsitzende Thomas Albrecht das Ergebnis des sogenannten "Arbeitsplanes" der avisierten Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen im Trierer Stadtrat bezeichnet.

Teilweise bestehen die Zielsetzungen aus Selbstverständlichkeiten, die schon längst beschlossen sind (Beispiel: Theatersanierung oder Frauenhaus), teilweise aus kostenträchtigen grün-roten Utopien, deren Finanzierung nicht erkennbar (Ausdehnung der Leistung der Solidarkarte auf den ÖPNV) oder Projekten, die schon längst abmoderiert sind. (Petrisbergaufstieg)

Es fehlen jede konkreten Aussagen darüber, wie Trier voran gebracht werden kann, der durch Corona stark gebeutelte Einzelhandel in Trier gestärkt werden kann. Mit Allgemeinplätzen kann man ihm jedenfalls nicht helfen.

Tatsächlich soll die vereinbarte Zusammenarbeit von SPD und Grünen offensichtlich geplantes Postengeschacher bei der Wahl des/der Baudezernenten/in verschleiern, bevor diese Stelle überhaupt ausgeschrieben ist.

Fraktionsvorsitzender Udo Köhler ergänzte, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion gleichwohl nach wie vor im Stadtrat konstruktiv an der weiteren Gestaltung der Stadtpolitik beteiligen, dabei aber streng darauf achten werde, dass mit den städtischen Finanzen sorgsam umgegangen wird. Denn die in der Vereinbarung als Ziel ausgegebene "Konsolidierung des städtischen Haushalts" wird leider durch kostspielige Forderungen direkt konterkariert.